26. Mai 2019 2 Likes

Das Auto mit den Scheibenwischern steuern

Ob Brillen oder Big Tech: Wir müssen die Monopole zerschlagen

Lesezeit: 8 min.

Nehmen Sie bitte kurz Ihre Brille ab (wenn Sie denn eine tragen) und sehen Sie auf den Bügeln nach, wie die Herstellerfirma heißt. Ist Ihre Brille von Armani, Brooks Brothers, Burberry, Chanel, DKNY, Dolce & Gabbana, Michael Kors, Oakley, Oliver Peoples, Polo Ralph Lauren, Ray-Ban, Tiffany, Valentino, Vogue oder Versace? Dann wurde sie von Luxottica hergestellt, einem italienischen Unternehmen, zu dem unter anderem auch einige amerikanischen Augenoptikerketten, der Online-Brillenhandel brille24.de und das französische Unternehmen Essilor, der weltgrößte Kontaktlinsenproduzent, gehören.

Der Aufstieg von Luxottica zeigt, wie Macht zu noch mehr Macht führt. Als sich Firmen wie Oakley weigerten, Luxotticas Kooperationsangebote anzunehmen, verbannte sie das Unternehmen aus seinen Läden, bis die Umsätze — und damit auch die Aktienkurse — besagter Unternehmen so weit gesunken waren, dass sie für ein Butterbrot zu haben waren. Je größer Luxottica wurde, desto mehr Erfolg hatte die Firma mit diesen brachialen Methoden. Kurz gesagt: Wenn Sie sich in den USA bei einer Optikerkette eine Brille kaufen, ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass das Gestell und die Gläser von demselben Unternehmen produziert wurden, dem auch die Kette gehört. Ja, selbst wenn Sie Ihre Brille bei einem unabhängigen Optiker erwerben, ist es sehr wahrscheinlich, dass die Gläser von besagtem Unternehmen hergestellt wurden. Übrigens: Luxotticas Gewinnspanne beträgt bis zu eintausend Prozent und wird sicher noch weiter steigen.

Wie konnte so etwas passieren? Ein Zufall war es jedenfalls nicht.

In den Siebzigerjahren verbreitete ein amerikanischer Märchenerzähler namens Robert Bork mithilfe gefälschter Beweise die Behauptung, dass der Sherman Act und andere Gesetze, die die Monopolbildung in den Vereinigten Staaten beschränkten, eigentlich gar nicht dazu gedacht seien, Monopole zu verhindern, sondern lediglich dem „Konsumentenwohl“ dienten: An einem Monopol sei an und für sich nichts verwerflich, solange der Monopolist seine Machtposition ausschließlich dazu nutze, seine Zulieferer und Mitbewerber unter Druck zu setzen, dem Kunden jedoch niedrige Preise garantiere.

Bork verbreitete diese Geschichte zu einem besonders monopolfeindlichen Zeitpunkt - übereifrige Wettbewerbshüter und Kartellbehörden hatten durch Überregulierung das gesamte Kartellrecht in Verruf gebracht. Außerdem war Bork in einer Zeit aktiv, in der es zu bedeutenden Vermögensumschichtungen kam. Die beiden Weltkriege hatten gewaltige Vermögen vernichtet, und die finanzielle Elite hatte naturgemäß die größten Verluste erlitten: Am Ende des Zweiten Weltkriegs war der Reichtum auf der Welt so gerecht verteilt wie seit Jahrhunderten nicht, und der Einfluss der Vermögenden auf die Politik verschwindend gering. Diese Machtlosigkeit der Oligarchen verschaffte der amerikanischen Politik genügend Spielraum zur Einführung des Wohlfahrtsstaates: Bildungsbeihilfen und Bildungsmöglichkeiten, der Ausbau des öffentlichen Diensts sowie die Stärkung der Gewerkschaften sind Errungenschaften dieser Epoche, die nicht zufällig die längste Phase des Wachstums und zunehmenden Wohlstands war, die die USA je erlebt hatten.

Doch wie der französische Ökonom Thomas Piketty so treffend in seinem Buch „Das Kapital im 21. Jahrhundert“ darlegt, wächst selbst eine auf Hochtouren laufende Wirtschaft immer langsamer als die Kapitalrendite, was bedeutet, dass diejenigen, die von Vornherein das meiste Geld mitbringen, auch die sind, die am meisten an der Börse verdienen — und nicht etwa die, die mit ihrer harten Arbeit und kreativen Leistung die Voraussetzungen für dieses Wachstum schaffen.

Die Reichen wurden also immer reicher, und als Bork auf den Plan trat, hatte das Vermögen der wohlhabendsten zehn Prozent der amerikanischen Bevölkerung eine kritische Schwelle überschritten: Die Finanzelite verfügte nun über genügend Geld, um die Politik zu ihren Gunsten zu beeinflussen. Bork erhielt gewaltige Summen, um seine Version der Antikartellgesetze zu propagieren, was schließlich dazu führte, dass sich der Gesetzgeber nicht länger für Monopolbildung interessierte, sondern nur noch das ominöse „Konsumentenwohl“ im Sinn hatte.

Borks Einfluss ist noch heute in Nordamerika zu spüren. Nach zwei Generationen der verfehlten Antikartellpolitik, die es den Firmen erlaubte, ihre kleineren Mitbewerber einfach zu schlucken und mit den großen zu fusionieren, steht uns ein neues Zeitalter des Monopolismus bevor. Das amerikanische Finanzwesen wird von einer Handvoll riesiger Banken kontrolliert, der Spirituosen- und Biermarkt von einigen wenigen Konzernen. Bei den Kabelnetzen, der Telekommunikation, der Logistik, dem Buchhandel, den Kinos und selbstverständlich auch dem Internet und der Medienbranche sieht es genauso aus.

Besonders die Medien sind von der Monopolbildung betroffen. Während ich diese Kolumne schreibe, gibt es in Hollywood fünf große Filmstudios. In dem Augenblick, in dem Sie diesen Text lesen, sind es nur noch vier, weil Disney Fox geschluckt hat. Vier ist auch die Anzahl der noch verbliebenen Major-Plattenfirmen, und auch in der US-Verlagslandschaft, die lange Zeit von den „Big 5“ dominiert wurde, könnte zukünftig ein Quartett herrschen: Angeblich will CBS Simon & Schuster an HarperCollins verkaufen.

Monopolbildung hat viele negative Folgen. Nehmen wir zum Beispiel Facebook, ein Unternehmen, das seinen Zenit längst überschritten hat. Die Leute hassen Facebook. 2018 haben fünfzehn Millionen Menschen, hauptsächlich in der Altersgruppe von fünfzehn bis vierunddreißig, ihren Account gekündigt. Das sind viel mehr als noch 2016. Und wo sind sie alle hingewandert? Zu Instagram, das 2012 von Facebook übernommen wurde.

Facebook ist nicht gerade für einen sensiblen Umgang mit privaten Daten bekannt. Dagegen sollten wir etwas unternehmen, aber solange die Leute, die nicht mit Facebooks Datenmissmanagement einverstanden sind, auf einer anderen, zu Facebook gehörenden Site landen, wird Facebook keine Anstalten unternehmen, die Privatsphäre seiner Kunden besser zu schützen.

Und damit zum Copyright. Die Europäische Union hat vor kurzem eine Urheberrechtsreform verabschiedet, deren Artikel 13 angeblich die finanzielle Stellung der Künstler verbessern soll, indem Online-Dienste für die Urheberrechtsverletzungen ihrer User haftbar gemacht werden können. Bisher waren die Online-Dienste von der Pflicht befreit, jeden Tweet, jedes Facebook-Update, jedes Foto, jedes Video und alle anderen möglicherweise gegen das Urheberrecht verstoßenden Inhalte zurückzuhalten, bis sie ein Anwalt für Urheberrecht für unbedenklich erklärt. Nun wird den Plattformen nichts Anderes übrigbleiben, als jeden Upload mit den Katalogen der wichtigsten Rechteinhaber — also der vier bis fünf großen Studios, Plattenfirmen und Verlage — mithilfe spezieller Filter zu vergleichen und alle potenziellen Verstöße zu blocken.

Ein Vorhaben von geradezu grenzenloser Dummheit. Zum einen wird diese Reform keinen Urheberrechtsverstoß verhindern, da diese Filter so gut wie unbrauchbar sind und häufig falsch „positive“ Ergebnisse liefern. Im schlimmsten Fall könnte ein Foto, das Polizeibrutalität dokumentiert, geblockt werden, weil der Filter auf einer Werbetafel im Hintergrund ein urheberrechtlich geschütztes Bildmotiv erkennt. Genauso gut könnte das Video geblockt werden, auf dem Ihr Kind seine ersten Schritte macht, weil irgendwo im Hintergrund urheberrechtlich geschützte Musik läuft. Außerdem lassen sich diese Hürden leicht umgehen, da man problemlos eine unendliche Zahl von Accounts anlegen und somit verschiedene Taktiken ausprobieren kann, um die Filter zu umgehen. Wenn da erst mal eine Möglichkeit gefunden ist, wird man sie auch exzessiv nutzen, immerhin lassen sich Upload-Filter leicht manipulieren - jede nicht genehme Meinungsäußerung kann unterdrückt werden, wenn man sie als Verletzung des Urheberrechts meldet (ganz zu schweigen von den Betrügern, die sich die Rechte an einem Kunstwerk sichern, bevor es der Künstler selbst tun kann, und diesen dadurch um seine Tantiemen bringen).

Der Großteil der Künstler, deren Interessen durch den Artikel 13 vermeintlich geschützt werden, arbeitet selbstverständlich für die einschlägigen Medienriesen — seien es nun Verlagsgruppen, Filmstudios oder Musikproduzenten. Auch wenn die Urheberrechtsreform noch mehr Geld in die Kassen der Konzerne spült — die Künstler werden keinen Cent davon sehen. Oder haben Sie schon einmal davon gehört, dass Firmen wie Universal ihre Rekordumsätze in eine Tantiemenerhöhung investieren? Die Einkünfte aus dieser Urheberrechtsreform werden direkt in die Taschen der Aktionäre und Vorstandsvorsitzenden wandern — und nicht den Künstlern zugutekommen, die gezwungen sind, ihre Arbeit auf dem von den Medienkonzernen geschaffenen Käufermarkt zu veräußern. Es geht nur um den Wettbewerb: Wenn die Medienkonzerne nicht länger um Verwertungsrechte wetteifern müssen, dann werden die Künstler auch weniger Geld damit verdienen.

Apropos Wettbewerb: Um den Anforderungen von Artikel 13 gerecht zu werden, sind geradezu utopische Investitionen nötig (die Bereitstellung und Pflege des Content-ID-Systems von YouTube, sozusagen eine Spielzeugversion der Filter, die die Urheberrechtsreform vorsieht, kostete etwa einhundert Millionen Dollar). Es gibt ungefähr fünf Unternehmen, die sich so etwas leisten können, und die sitzen ausnahmslos in den USA. Die Reform könnte die gesamte europäische Onlinetechnologiebranche mit einem Schlag vernichten. Google, Facebook, Apple, Amazon und Twitter werden durch diese Reform nur noch weiter wachsen, da sie sich nicht länger mit lästigen europäischen Konkurrenten herumschlagen müssen. Und die Unterhaltungskonzerne, die die Internetgiganten heute noch nicht für voll nehmen, werden sich in zehn Jahren die Zähne an ihnen ausbeißen.

Mangelnder Wettbewerb belohnt Rücksichtslosigkeit. Wenn Ihr Kind Hunger hat, weil es ständig verprügelt und um sein Essensgeld erleichtert wird, lässt sich das Problem nicht dadurch lösen, dass Sie ihm noch mehr Essensgeld geben. Genauso verhält es sich in dem Bork‘schen Inferno der Ungerechtigkeit, in dem wir alle schmoren: Uns Künstlern mehr Verwertungsrechte einzuräumen bedeutet lediglich, den Medienkonzernen, die die Märkte kontrollieren, auf denen wir unsere Werke verkaufen müssen, noch mehr Geld in den Rachen zu werfen - denn die Konzerne werden im Gegenzug für ihre ach so großzügige Unterstützung von uns verlangen, genau diese Rechte an sie abzutreten. Die Mediengiganten geben uns Künstlern zwar nur ungern von ihrem Profit ab, doch wenn es ungemütlich wird, teilen sie ihr Leid nur zu gerne: Schlechte Umsatzzahlen haben zur Folge, dass Projekte gestrichen, Zahlungen verschleppt und niedrigere Vorschüsse bezahlt werden.

Mangelnder Wettbewerb schafft Ungerechtigkeit, doch das soll keinesfalls bedeuten, dass Wettbewerb allein die Lösung unserer Probleme darstellt. Wir sind die Nachkommen einer großen Zivilisation, deren Untergang Robert Bork in den Siebzigerjahren herbeiführte. Wir haben vergessen, dass wir mit unseren wettbewerbsfördernden, antimonopolistischen Gesetzen ein mächtiges Werkzeug zur Verfügung hatten, um Fusionen zu unterbinden, Großkonzerne zu zerschlagen und Kartellbildungen vorzubeugen.

Lassen Sie es mich mit folgendem Bild illustrieren: Robert Bork riss das Lenkrad aus dem Auto, in dem wir alle sitzen. Und nun versuchen wir seit Jahrzehnten herauszufinden, wie man dieses Auto ohne Lenkrad steuert. Manche schlagen die Scheibenwischer vor, andere glauben, dass wir die Fenster runter- und wieder hochkurbeln sollten. Die Urheberrechtsreform stellt den Versuch dar, gewaltige Segel an den Wischerblättern anzubringen — in der Hoffnung, den Wagen irgendwann durch Windkraft steuern zu können.

Das Urheberrecht ist an und für sich eine feine Sache, aber es kann das Kartellrecht niemals ersetzen. Früher oder später werden wir ein neues Lenkrad brauchen.

Sobald ein Unternehmen eine gewisse Größe erreicht, haben wir zwei Möglichkeiten: Entweder stutzen wir es zurecht, oder wir stellen Gesetze auf, um seinen finsteren Machenschaften Einhalt zu gebieten. Wenn wir die Technologiegiganten jedoch mit der unvorstellbar kostspieligen Aufgabe betrauen, jede online gemachte Meinungsäußerung auf mögliche Urheberrechtsverletzungen (oder „extremistische Ansichten“ etc.) zu überprüfen, wird sich Big Tech überhaupt nicht mehr zurechtstutzen lassen. Denn sobald wir die Technologiekonzerne in kleinere, leichter zu kontrollierende Einheiten aufteilen wollen, werden sie behaupten, ihren Verpflichtungen der Öffentlichkeit gegenüber dann nicht mehr nachkommen zu können.

Wir müssen die Monopole zerschlagen, nicht nur um der Künstler willen. Egal, ob es um unsere Augen oder unsere iPhones geht: Monopole sind Gift für eine pluralistische, egalitäre Gesellschaft.

 

Cory Doctorow ist Schriftsteller, Journalist und Internet-Ikone. Mit seinem Blog, seinen öffentlichen Auftritten und seinen Büchern hat er weltweit Berühmtheit erlangt. Sein Roman „Walkaway“ ist im Shop erhältlich. Im Mai diesen Jahres erschien bei Heyne seine Novelle „Wie man einen Toaster überlistet“ (im Shop).

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