20. Juni 2022 1 Likes

Die Märchen von Google und Co.

Warum kein Weg daran vorbei führt, die großen Techkonzerne zu zerschlagen

Lesezeit: 8 min.

Die Science-Fiction verbindet eine lange Hassliebe mit der Figur des milliardenschweren Technologie-Tycoons und genialen Erfinders, die üblicherweise entweder als gegen alle Konventionen handelnder Held oder als größenwahnsinniger Superschurke dargestellt wird. Manchmal gelingt es uns Science-Fiction-Autoren aber auch, ein einigermaßen realistisches Bild eines solchen Menschen zu entwerfen: das Bild eines ganz gewöhnlichen Otto Normalbürger, dessen Erfolg auf einer Mischung aus Glück und der Fähigkeit beruht, die Bedürfnisse seiner Mitmenschen zu ignorieren. Solche Glückspilze gibt es an der Spitze der immer steilender werdenden Einkommenspyramide zuhauf, aber zugeben wird das wohl niemand. Erfolgreiche Menschen werden nur sehr ungern daran erinnert, dass die Mär von der „Leistungsgesellschaft“ zur Rechtfertigung eines Zirkelschlusses dient: „Das System sorgt dafür, dass die Besten an die Spitze gelangen. Und da ich an der Spitze bin, muss ich auch der Beste sein.“

Diese Leistungsgesellschaftsillusion steht bei den Mächtigen nach wie vor hoch im Kurs, während sich die öffentliche Meinung zunehmend und auf eine sehr interessante Weise gegen die Ultrareichen wendet: Heute ist der Kommerztyrann nicht nur böse, sondern auch verblendet. Er ist kein Genie, sondern hat seine Macht einer Laune des Schicksals und einem fehlenden Gewissen zu verdanken. Diese Unterscheidung macht einen großen Unterschied. Wenn es Facebook nämlich nur gibt, weil außer dem Jahrtausendgenie Mark Zuckerberg niemand auf diese Idee gekommen ist, dann bleibt uns nichts anderes übrig, als ihm Honig ums Maul zu schmieren, damit er der Gesellschaft auch weiterhin von Nutzen ist - wie ein von der Regierung gefangengehaltenes Alien, das durch Bestechung oder Folter dazu gebracht wird, der Menschheit zu Diensten zu sein. Im Prinzip ist das nichts anderes als eine konstitutionelle Monarchie. Wir zweifeln zwar das Gottesgnadentum nicht an, legen den von höheren Mächten erwählten Herrscher jedoch an die goldene Leine, während eine wie auch immer geartete Aristokratie darauf achtet, dass der Monarch nicht zu eigenmächtig wird.

Sollte es Facebook aber nur deshalb geben, weil Zuckerberg Glück gehabt hat, weil er leicht zugängliches Kapital in Kombination mit einer laxen Monopolgesetzgebung dazu genutzt hat, eine juristisch unantastbare geschlossene Plattform um die Nutzer seiner Dienste herum zu errichten, dann bräuchten wir weder Facebook noch Zuckerberg. Von seiner Sorte gibt es genug. Wir müssten nur die Gesetze ändern, durch die er seine Privilegien erhalten hat – wie in einer Republik, in der das Volk den König absetzt und sich selbst regiert.

Stellen wir uns also eine Welt vor, in der ein monopolrechtliches Umdenken stattgefunden hat und – nur so als Beispiel – die angekündigte Fusion von Microsoft und Blizzard wegen Wettbewerbsverzerrung untersagt wird. Oder, noch besser, wie wäre es mit einer Welt, in der die vertikale Integration generell verpönt und alle Firmen gezwungen sind, sich zu entscheiden, ob sie „Plattformen“ oder „Plattformnutzer“ sein wollen? In einer solchen Welt könnte Amazon entweder anderen Händlern virtuelle Regalfläche anbieten oder mit diesen Händlern durch die Produktion eigener Ware in Konkurrenz treten – aber nicht beides. Apple dürfte entweder einen App-Store betreiben oder Apps entwickeln – aber nicht beides. Google dürfte entweder Werbefläche oder einen Dienst anbieten, der Werbeplatzierungen verkauft - aber nicht beides. Sie sehen, dies würde alle Technologieplattformen betreffen, die sowohl andere Firmen als Kunden haben und gleichzeitig mit diesen Firmen konkurrieren.

Eine solche Antimonopolregelung, auch „strukturelle Trennung“ genannt, war früher eine Selbstverständlichkeit. Früher war es den Banken verboten, Firmen zu besitzen, die mit den Firmen, denen sie Kredit gaben, konkurrierten. Eisenbahngesellschaften war es untersagt, Frachtunternehmen zu betreiben, die mit den Unternehmen konkurrierten, deren Fracht sie transportierten. Und so weiter.

Im Prinzip beruht das Konzept der strukturellen Trennung darauf, dass es unmöglich ist, einen solchen Betrug (auch als „self-preferencing“ bezeichnet) nachzuweisen. Daher muss das Ziel lauten, diese Selbstbevorzugung so unattraktiv wie möglich zu machen. Nehmen wir etwa einen Bankberater, der Kredite zu vergeben hat. Natürlich ist es eine schöne Vorstellung, dass er dies aufgrund der individuellen Leistung seiner Kunden sowie anderer immaterieller Werte wie etwa dem „Charakter“ oder ähnliches tut. Wenn dieser Berater einem örtlichen Unternehmen, das in finanzielle Schieflage geraten ist, einen Kredit gewährt, einem anderen Unternehmen, das sich in einer ähnlichen Situation befindet, den Kredit jedoch verweigert, gehen wir davon aus, dass er seine Entscheidung auf der Basis von Vertrauen und genauer Kenntnis des Unternehmens gefällt hat.

Aber was, wenn das Unternehmen, dem der Berater den Kredit gewährt, der Bank gehört und das Unternehmen, das leer ausgeht, in direkter Konkurrenz dazu steht? Eigentlich ist die Bank verpflichtet, sauber zwischen Kreditvergabe und Investitionen zu trennen. Wenn Sie aber der Besitzer der Firma wären, die das Nachsehen hat – würden Sie glauben, dass die Entscheidung, die Ihr Lebenswerk zerstört, völlig objektiv und unbefangen gefallen ist?

Es gibt gute Gründe, weshalb ein Anwalt nicht beide Parteien in einem Streitfall vertreten und ein Richter nicht in einem Verfahren urteilen darf, bei dem seine Freunde oder Familienmitglieder beteiligt sind. So sehr sie auch versprechen, objektiv und unparteiisch zu urteilen, die unterlegene Partei wird diesen Beteuerungen kaum Glauben schenken.

Die strukturelle Trennung war eines der ersten Opfer der neoliberalen Ära in den USA. Als Bill Clinton 1999 den Glass-Steagall-Act von 1933 kassierte, fiel auch die letzte Hürde, die die Banken daran hinderte, mit den Firmen, denen sie Kredite geben, in direkte Konkurrenz zu treten (eine Deregulierung, die zur großen Wirtschaftskrise von 2008 führte). Inzwischen sind die Regulierungsbehörden wieder willens, die strukturelle Trennung einzuführen und die großen Technologiekonzerne so weit zu zerschlagen, dass kein Anreiz mehr zur Selbstbevorzugung gegeben ist.

Meiner Meinung nach brauchen wir vor allem in der Technologiebranche eine Wiedereinführung der strukturellen Trennung – sie ist das Mittel der Wahl, um Fairness und Rechtmäßigkeit mit minimaler Regulierung zu erreichen. Nehmen wir etwa das Suchmaschinenranking von Google: Wenn Sie nach einer bestimmten Adresse suchen, präsentiert Ihnen Google einen prominent platzierten Verweis auf Google Maps sowie die Links von Immobilienmaklern bis hin zu amtlichen kartografischen Daten. Nun nehmen wir an, Sie besitzen eine Firma, die mit Google Maps im Wettbewerb steht. Wie wollen Sie einer Regulierungsbehörde beweisen, dass Google nicht deshalb auf seinen eigenen Kartendienst verlinkt, weil Google objektiv und unparteiisch zu dem Schluss gekommen ist, dass Google Maps besser als Ihr Produkt ist? Und wie sollte Google Ihnen das Gegenteil beweisen? Es gibt keine allseits akzeptierten Qualitätsstandards für die Suchergebnisse von Online-Kartendiensten, und es wird sie auch nie geben. Wie auch?

Meiner Meinung nach führt an struktureller Trennung kein Weg vorbei. Mir ist allerdings nicht ganz klar, wo man die Grenze ziehen soll. Dass man die Techgiganten nicht damit betrauen sollte, dies zu entscheiden, liegt auf der Hand. Ein Beispiel ist Googles allzu durchsichtiger „Alphabet-Trick“: Der Konzern hat seine Tochterunternehmen in eigenständige Firmen umgewandelt und diese unter einer Dachgesellschaft gebündelt – also sozusagen Sollbruchstellen geschaffen, falls sich doch einmal eine Regulierungsbehörde dazu entschließt, Googles Monopol zu zerschlagen. Schon ein flüchtiger Blick auf Alphabet verrät, dass mehr oder weniger alle profitablen Firmen weiterhin Google heißen, während der übrige Alphabet-Konzern aus Luftnummern besteht, die entweder keinen Umsatz bringen oder sogar Geld verbrennen (zum Teil irrwitzige Summen).

Der Ökonom Ramsi Woodcock hat mir erklärt, dass man einer Firma die vertikale Integration nicht komplett verbieten kann; schließlich ist vertikale Integration Sinn und Zweck einer Firma: Natürlich beschäftigt eine Steuerberatungsfirma auch Rezeptionistinnen und Raumpfleger, obwohl Buchhaltung nichts mit Raumpflege oder der Arbeit am Empfang zu tun hat.

Auch bei einer Plattform lässt sich nicht sauber zwischen wettbewerbsfeindlicher und wettbewerbsfördernder Integration trennen. Nur mal angenommen, wir würden Amazon dazu bringen, Menschenrechte, Arbeitsschutz, die Umwelt und die Rechte kleinerer, unabhängiger Unternehmen zu achten – man müsste den Konzern trotzdem zerschlagen. Bestimmte Geschäftsbereiche sollten vom Mutterkonzern getrennt werden: die Prime-Studios beispielsweise oder das Verlagsgeschäft, das mit den Kunden von Amazon konkurriert. Dasselbe gilt für Amazon-Eigenprodukte wie etwa Kleidung und Möbel. Aber was ist mit der Lagerautomatisierung oder der Auslieferung? Beides verschafft Amazon als Plattformbetreiber einen gewaltigen Wettbewerbsvorteil und erschwert es den Konkurrenten, eigene Plattformen zu betreiben. Außerdem wäre es möglich, dass Amazon seine Lagerhaltung zur Selbstbevorzugung missbraucht – das geschieht bereits, indem Händler benachteiligt werden, die auf Amazon verkaufen, aber über eine eigene Lagerhaltung und einen Vertrieb verfügen, anstatt Amazon für diese Dienste zu bezahlen. Amazon könnte natürlich argumentieren, dass es bei der Anzeige von Suchergebnissen diejenigen Verkäufer bevorzugt, die ihre Lagerhaltung und ihren Vertrieb an Amazon ausgelagert haben, weil so eine effizientere und verlässlichere Lieferung garantiert werden kann. Dennoch profitiert der Konzern auch selbst davon – er ist gleichzeitig Spieler und Schiedsrichter. Ein heikles Problem: Bestimmte Geschäftssparten sind sehr leicht zu trennen, aber die Grauzone ist riesig, und bisher konnte mir noch niemand überzeugend erklären, wie dieses Problem zu lösen ist.

Besagte Grauzone ist meines Erachtens nach der ideale Angriffspunkt für eine Regulierungsbehörde. Natürlich haben die Konzerne kein Interesse daran, dass sie diesbezüglich genauer unter die Lupe genommen werden. Sie wollen auf jeden Fall vermeiden, dass bekannt wird, was sie outsourcen und was sie selbst machen. Facebook behauptet, dass es das Metaverse nicht realisieren kann, ohne vorher alle verfügbaren Virtual-Reality-Firmen aufzukaufen – ist aber gleichzeitig nicht in der Lage, seine sozialen Medien und Inhalte zu moderieren und zu kontrollieren und hat deshalb angeblich keine andere Wahl, als diese Aufgabe traumatisierten, unterbezahlten und völlig inkompetenten Subunternehmern aufzudrücken. Amazon behauptet, dass es unumgänglich sei, die komplette Lieferkette aufzukaufen – und stellt gleichzeitig Fahrer und Lagerarbeiter über einen nicht zu Amazon gehörigen Personaldienstleister ein. Apple übernimmt neunzig Firmen im Jahr – kriegt es aber nicht auf die Reihe, die Fabriken, in denen das iPhone gebaut wird, zu kaufen und die Arbeitsbedingungen dort zu verbessern.

Allgemein lässt sich also feststellen, dass die Techkonzerne uns glauben machen wollen, es sei unmöglich, diejenigen Geschäftsbereiche, die uns allen schaden – indem sie etwa die Umwelt verschmutzen, an der Arbeitssicherheit sparen oder gar in betrügerische Machenschaften verwickelt sind – vertikal zu integrieren. Gleichzeitig behaupten sie, dass es unumgänglich ist, diejenigen Geschäftsbereiche vertikal zu integrieren, die ihnen einen Wettbewerbsvorteil gegenüber der Konkurrenz verschaffen.

Vielleicht müssen wir nicht nur die strukturelle Trennung, sondern auch eine strukturelle Integration einfordern, indem wir den Konzernen verbieten, alle Geschäftsbereiche, durch die der Gesellschaft potenziell Schaden entstehen könnte, auszulagern. Nur so kann sichergestellt werden, dass im Schadensfall der Richtige zur Verantwortung gezogen wird.

 

Cory Doctorow ist Schriftsteller, Journalist und Internet-Ikone. Mit seinem Blog, seinen öffentlichen Auftritten und seinen Büchern hat er weltweit Berühmtheit erlangt. Seine Romane sind im Shop erhältlich.

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